§ 1 Vertragspartner, Anwendungsbereich
Vertragspartner sind im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Firma orange-tuning und der Kunde.
Alle Lieferungen und Leistungen, die orange-tuning für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichenden Regelungen wird widersprochen, Andere, als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung zwischen orange-tuning und dem jeweiligen Kunden wirksam.
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweiligen aktuellen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung gelten auch für zukünftige Bestellungen auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
§ 2 Vertragsabschluß
Die Angebote von orange-tuning auf ihren Internetseiten stellen ein unverbindlichen Aufforderung an den Kunden dar, bei orange-tuning Waren zu bestellen.
Durch die Bestellung der gewünschten Waren – nach Ausfüllen und Absenden des Online-Bestellformulars im Internet, per E-Mail, per Telefax, per Telefon oder auch per Post – gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu orange-tuning passiert hat. orange-tuning wird den Eingang der Bestellung unverzüglich bestätigen.
orange-tuning ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von 7 Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Waren anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt in der Regel durch Übermittlung einer E-Mail.
Nach fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Vereinbarung über die Beschaffenheit
Die den Vertrag zugrunde liegenden Beschaffenheit der Kaufsache ergibt sich ausschließlich aus der Produktbeschreibung im Shop. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
§ 4 Preise
Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Kosten von Verpackung und Versand.
Verpackung und Versand (Versandkosten) werden gesondert berechnet. Die Höhe der Verpackungs-, Versand- und Versicherungskosten entnehmen Sie bitte der Rubrik „Liefer- und Versandkosten“ in unserem Shop.
Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten für das jeweilig Bestimmungsland und nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten von orange-tuning werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Ware ungültig.
Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
§ 5 Zahlungsbedingungen
Zahlungen erfolgen entweder gegen Vorauskasse, Lastschriftverfahren, Live-Onlineüberweisung oder durch Kreditkartenzahlung.
§ 6 Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
orange-tuning.de
Worzeldorfer Hauptstraße 17
D-90455 Nürnberg
(09 11) 98 11 98 88
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht nach §§ 312 d, 355 Bürgerliches Gesetzbuch gilt nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Das Widerrufsrecht besteht danach auch nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.
§ 7 Lieferbedingungen, Gefahrenübergang
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden genannte Lieferanschrift.
Soweit nicht anders angegeben, erfolgen unsere Lieferungen i.d.R. innerhalb von einer Woche.
Die Lieferzeit ergibt sich aus dem elektronischen Katalog. Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass orange-tuning selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird.
Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von orange-tuning nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, ist orange-tuning berechtigt, anstatt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt dem Kunden anzubieten oder vom Vertrag zurücktreten. orange-tuning wird dem Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
Soweit orange-tuning, aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schaden ausgeschlossen.
Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten.
Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die orange-tuning nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, usw.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet.
Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsabschluß an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
Die Lieferung erfolgt gegen eine Versandpauschale, deren genauer Betrag bei jeder Lieferung / Rechnung gesondert ausgezeichnet ist.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von orange-tuning.
Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von orange-tuning nicht zulässig.
§ 9 Transportschäden, Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit orange-tuning Kontakt aufzunehmen.
Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an orange-tuning zu melden.
§ 10 Gewährleistung
Die Ansprüche des Kunden gegen orange-tuning bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungspflicht beträgt zwei Jahre. Offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung, schriftlich an orange-tuning zu richten.
Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrigen Umgang des Kunden hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen orange-tuning. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Pflege und Tragehinweisen in Shop
Ist der Kunde Unternehmen und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.
§ 11 Haftung
orange-tuning hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung von orange-tuning auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise im vergleichbaren Fällen eintritt. Beschränkt.
Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes beleibt unberührt.
§ 12 Aufrechnungsverbot
Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche von orange-tuning aufzurechnen, es sei denn die Forderung des Kunden sind rechtskräftig festgestellt.
Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüche von orange-tuning Rechte auf Zurückbehaltung – auch aus Mängelrügen – entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.
§ 13 Datenschutz
Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG).
Alle vom Kunden erhaltenen Daten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, genutzt und zu beauftragte Partner weitergeleitet, sowie dies für die Begründung und Durchführung des Kaufvertrages und der weiteren Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und orange-tuning notwendig ist.
§ 14 Unwirksame Klauseln: Gerichtstand: Geltendes Recht
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrags nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Nürnberg, auch wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. |